Freitag, 2. September 2016

Return of the Kleinstaaterei

Derzeit schreibe ich parallel an einem längeren, persönlicheren Text, deswegen gab es jetzt in den letzten Tagen nichts neues hier. Vielleicht auch aus Gründen der Faulheit.

Wie dem auch sei. Im Bereich "Alternative Geschichte" habe ich mir folgendes Szenario ausgedacht, das ich gerne teilen möchte. (Ja, man kann natürlich sagen, dass es sich immer auch um eine Art Albtraumszenario/Dystopie handelt, weil in solchen Entwürfen ja meistens nichts wünschenswertes drinsteckt. Also zumindest für mich nicht. Bitte keine neuen Bürgerkriege, Katastrophen und Krisen!)

Wir befinden uns in Deutschland, ungefähr im Jahr 2019. Nach langem Hin und Her, verschiedenen Krisen und politischen Konflikten (Krisengründe genug kann man sich ja momentan schon ohne viel Fantasie ausmalen) hat man das Grundgesetz stark verändert. Noch wesentlich mehr Kompetenzen als bisher sind an die Länder gegangen, womit die Bundesländer kaum noch weniger Entscheidungsfreiraum als reguläre Staaten haben.  Bundestag, Bundeswehr, die meisten Bundesbehörden, existieren trotzdem noch, üben auch Macht aus, wenn auch in einem eben entsprechend eingeschränkteren Rahmen. Auch der Grundsatz "Bundesrecht bricht Landesrecht" besteht unverändert fort, allerdings haben die Länder komfortablere Möglichkeiten als heute, unliebsame Gesetze im Bundesrat zu stoppen.

Zusätzlich haben alle Bundesländer eine eigene Nationalgarde (vergleichbar mit der US-Nationalgarde oder der Territorialverteidigung im früheren sozialistischen Jugoslawien) etabliert.

In der Folge entstehen, auch wegen der weiterhin angespannten Weltlage (Finanzkrisen, politische Krisen im In- und Ausland...), ganz neue Konflikte zwischen den Bundesländern. Diese könnten z. B. sein:

- Einzelne Länder wollen die Präsenz von Bundeswehreinheiten, Bundespolizei, Teilen der Bundesverwaltung auf ihrem Territorium nicht mehr dulden und erpressen die Bundesregierung damit, sämtliche Gesetzesentwürfe des Bundes im Bundesrat zu blockieren (wie gesagt, die Möglichkeiten dazu sind wesentlich komfortabler, als im heutigen Grundgesetz bestehend). Droht gar ein "Polizeieinsatz" der Bundeswehr in einem der Bundesländer?

- Separatismus: a) In Nordbayern entsteht Unruhe, da Aktivisten hier ein neues Bundesland Franken errichten wollen. Gleichzeitig fordern sie die Eingliederung der als fränkisch geltenden Gebiete in Südthüringen, Tauberfrankens auf dem Gebiet Baden-Württembergs und Teile Osthessens.

b) in Thüringen möchte sich das Eichsfeld unabhängig erklären, da die katholische Gegend sich als kulturell wesentlich verschieden vom übrigen Thüringen erachtet. Auch denkbar wären Versuche, mit den in Hessen und Niedersachsen befindlichen Gebieten des Eichsfeldes gemeinsam einen Staat auszurufen, oder aber Anschluß an Hessen bzw. Niedersachsen (nicht so wahrscheinlich, denke ich).

- Grenzstreitigkeiten zwischen den Ländern: z. B. Ansprüche Baden-Württembergs auf das bayerische Schwaben.

- Bayern könnte versuchen (entweder mit oder ohne Franken), die Bundesrepublik zu verlassen, und mit Österreich gemeinsam eine Art Großbaiern zu gründen.

... und und und...
Für Ideen bin ich jederzeit offen! Evtl. illustriere ich mein Szenario auch noch mit Karten.